Schnelles Internet für alle schnell realisieren

Zu dem in dieser Woche von der grünen Bundestagsfraktion beschlossenen Positionspapier zum Ausbau des Breitbandnetzes erklärt die Brandenburger Abgeordnete und Sprecherin für Ländliche Entwicklung, Cornelia Behm:

Wenn Deutschland nicht den Anschluss verlieren will, ist es höchste Zeit, die weißen Flecken auf der Landkarte der Breitbandversorgung zu tilgen. Das wollen wir durch die Einführung einer Universaldienstleistung erreichen. Schließlich gehört in der heutigen Zeit das Internet genauso zur Daseinsvorsorge wie Post und Telefon. Die Schweiz, Südkorea, Schweden und Finnland haben diesen Universaldienst seit langem.

Jeder Bürger in Deutschland soll das Anrecht auf einen Anschluss von mindestens 6 Mbit/s haben. Dass die Realisierung einer angemessenen Breitbandversorgung für alle kein Teufelszeug ist, hat uns ein Gutachten, das wir zu Beginn des Jahres in Auftrag gegeben haben, gezeigt. Die Finanzierung soll über einen Unternehmensfonds erfolgen, wie er bereits für andere Dienste im Telekommunikationsgesetz vorgesehen ist.

Bei 6 Mbit/s wollen wir aber nicht stehenbleiben. Deshalb soll der Universaldienst dynamisch ausgestaltet und die Mindestleistung regelmäßig angepasst werden. Neben der Grundversorgung wollen wir auch den Glasfaserausbau beschleunigen. Schließlich fordert die EU, dass bis 2020 alle Haushalte in Europa auf Anschlüsse von 30 Mbit/s, 50 Prozent der Haushalte sogar auf  100 Mbit/s zugreifen können. Das ist unbedingt nötig, werden doch die Datenmengen, die im Netz transportiert werden, immer größer. Das ist mit Kupferkabeln und erst recht mit Funklösungen nicht mehr zu bewältigen.