Ostdeutschland

16. Juni 2011

Gedenken an den 17. Juni wach halten

26. Mai 2011

Ostrente soll Westniveau angepasst werden

Unser Anliegen ist eine gleiche Berechnung der Renten in Ost und West sowie der Schutz vor Altersarmut. 20 Jahre nach der Einheit ist es aus unserer Sicht unhaltbar, dass Ost- und Westdeutschland bei der Rentenberechnung wie zwei Staaten behandelt werden.mehr

2. Februar 2011

Bündnisgrüne legen Forderungen zur Überarbeitung der BVVG-Privatisierungsgrundsätze vor

Mit einem Forderungskatalog untersetzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihre Forderung nach einem vorläufigen Verkaufsstopp für die Verkehrswertverkäufe der BVVG. Ziel ist es zu erreichen, dass die BVVG-Privatisierung der Bildung von Großbetrieben nicht weiter Vorschub leistet.mehr

17. Dezember 2010

Die Bodenreform aufarbeiten!

Aus Sicht der Menschenrechte ist es inakzeptabel, wie bei der Bodenreform mit den Menschen umgegangen wurde. Denn den Opfern wurde nicht nur alles Eigentum genommen, sondern sie wurden innerhalb von Stunden mit nur einem Koffer in der Hand von ihrem Hof und aus ihrer Heimat vertrieben.mehr

15. Dezember 2010

BVVG-Flächenprivatisierung aussetzen

Die Bundesregierung darf den BVVG-Landverkauf erst fortsetzen, nachdem sie ein Verfahren eingeführt hat, das hinreichend viele Flächen für den begünstigten Alteigentümererwerb zurückstellt. Dies fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in einem Entschließungsantrag.mehr

8. Dezember 2010

Bündnisgrüne unterstützen Flächenerwerbsänderungsgesetz

Trotz Kritik im Detail tragen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Zweite Flächenerwerbsänderungsgesetz im Grundsatz mit. Denn dabei geht es um die Wiederherstellung legitimer Entschädigungsansprüche für eine Gruppe von Opfern des Stalinismus.mehr

18. November 2010

Bundesfreiwilligendienst spaltet Osten und Westen

Unterschiedliche Bezahlungen für Ost- und Westdeutsche und die Schaffung einer Konkurrenz zum Freiwilligen Ökologischen und Sozialen Jahr sind inakzeptable Rahmenbedingungenmehr

5. November 2010

Bauernland in Bonzenhand: Privatisierung von Agrarflächen in Ostdeutschland aussetzen

Der Einstieg von Großinvestoren in den Bodenerwerb und in bestehende Betriebe in Ostdeutschland ist eine neue Dimension, die bei der Entwicklung der Privatisierungsgrundsätze nicht berücksichtigt wurde. Die Bundesregierung muss die Reißleine ziehen.mehr

Ostdeutschland

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