Ablauf einer Sitzungswoche von Cornelia Behm im Deutschen Bundestag

Meine Arbeit als Abgeordnete im Deutschen Bundestag ist geprägt durch den Sitzungsturnus des Bundestages. Das Parlament tagt circa 21 Wochen im Jahr. In den verbleibenden Wochen bin ich, wie andere Abgeordnete, im Wahlkreis, zu dem ich das ganze Land Brandenburg zähle, unterwegs und bereite künftige Sitzungswochen vor.
Eine Sitzungswoche im deutschen Bundestag ist nach einem bestimmten Muster strukturiert. In den ersten beiden Tagen der Woche erhalten die Fraktionen des Bundestages die Möglichkeit der internen Meinungsbildung. An diesen Tagen finden Sitzungen der Arbeitsgruppen, Arbeitskreise, Arbeitsgemeinschaften, des Fraktionsvorstandes und der Fraktion statt. Erst danach treffen sich die VertreterInnen der unterschiedlichen Parteien zu den Ausschusssitzungen, welche die Arbeitsgremien des Parlamentes darstellen. In der Regel tagt das Plenum ab Mittwochmittag, den gesamten Donnerstag und Freitag.

Montag:
Der Montagvormittag ist für die Anreise der MdBs, die weiter entfernt liegende Wahlkreise betreuen, vorgesehen. Ich nutze ihn für Dienstberatungen mit meinen MitarbeiterInnen über die Themen und Entscheidungen, die in den Sitzungswochen anstehen. Anschließend nutze ich die Zeit in der Regel für Gesprächstermine und Fachanhörungen, die entweder in meinem Büro oder in den Räumen des Deutschen Bundestages stattfinden.

Dienstag:
Der Dienstag beginnt für mich mit der Sitzung der AG Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, an der alle bündnisgrünen Mitglieder des korrespondierenden Bundestagsausschusses sowie FraktionsreferentInnen teilnehmen. Hier werden kontroverse Themen diskutiert und die bündnisgrüne Strategie für die Ausschussarbeit festgelegt.
Arbeitsgemeinschaften (AG) sind Gremien innerhalb der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die meist deckungsgleich zu den Ausschüssen des Bundestages gebildet werden. Darüber hinaus werden AGs für die befristete Bearbeitung spezieller Themen (z.B. Hochwasserschutz oder Biotechnologie) gebildet.

Nach der AG ELV tagt der fraktionsinterne Arbeitskreis (AK) Umwelt, Naturschutz, Klima, Energie, Nachhaltigkeit, Bau, Wohnen & Stadtentwicklung, Verkehr, Verbraucherschutz & Agrar & Ernährung, Tourismus dem ich angehöre. In der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN existieren fünf Arbeitskreise, die jeweils mehrere Arbeitsgruppen umfassen. Hier werden zusammenhängende Themenfelder bearbeitet und Entscheidungen der Fraktionsversammlung im entsprechenden Themenfeld vorbereitet.

Anschließend nehme ich an der Fraktionssitzung teil, die zum Zweck hat, die Mitglieder der Fraktion über die aktuellen Arbeitsstände der Gesamtfraktion zu informieren, die aktuelle politische Lage zu diskutieren und grundlegende politische Beschlüsse zu fassen.

In jeder ersten Sitzungswoche des Monats besuche ich am Abend die AG Ost, in der sich bündnisgrüne Abgeordnete und ihre MitarbeiterInnen aus den neuen Bundesländern und interessierte westdeutsche Kollegen treffen. Ziel ist es, themenübergreifend Lösungen für die besonderen Angelegenheiten der neuen Bundesländer zu finden und die gesamte Fraktion anhaltend für die Probleme der ostdeutschen Länder zu sensibilisieren.

Mittwoch:
Am Mittwoch Vormittag finden die meisten Ausschusssitzungen des Deutschen Bundestages statt. Der Tag beginnt für mich mit der Sitzung des Petitionsausschusses, an der ich aufgrund meines stellvertretenden Sitzes jedoch nur selten teilnehme. Anschließend tagt der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, in dem ich als Obfrau meiner Fraktion fungiere. Die Ausschüsse setzt sich nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen zusammen und sind somit eine spiegelbildliche Abbildung des Plenums. Die Arbeitsbereiche der Ausschüsse entsprechen dabei in der Regel der Aufgabenverteilung der Bundesministerien. Ausschüsse bereiten die Verhandlungen des Bundestages vor, indem Vorlagen und Berichte inhaltlich diskutiert werden und eine Beschlussempfehlung an das Plenum abgeben wird.

Ab Mittwochnachmittag tagt das Plenum des Deutschen Bundestages als der öffentliche Ort der parlamentarischen Diskussion. Vielen Bürgern ist es unverständlich, dass zu Zeiten, an denen das Plenum tagt, nur ein Bruchteil der Abgeordneten anwesend ist. Oft vermittelt dieses Bild die Vorstellung, dass die Abgeordneten ihren Pflichten nicht nachkommen. Dies ist aber unzutreffend, da es aufgrund der Arbeitsteilung des Parlamentes für die Abgeordneten nur dann sinnvoll ist im Plenum zu sein, wenn ein Thema ihres Arbeitsbereiches oder ein Thema des starken öffentlichen Interesses behandelt wird, ansonsten könnten sie die Fülle ihrer Arbeit nicht bewältigen. Oft treffe ich am Rande des Plenums mit Besuchergruppen und VerbandsverterInnen zusammen, um den Kontakt mit den Bürgern und Verbänden zu pflegen, ihre Probleme und Anregungen aufzunehmen und einen Einblick in ihre Arbeit als Abgeordnete zu ermöglichen.

Mittwoch abends nehme ich an den Sitzungen des parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung teil, der die Nachhaltigkeitsstrategie des Bundes parlamentarisch begleitet.

Donnerstag:
Am Donnerstag tagt das Plenum des Deutschen Bundestages.

Freitag:
Der Freitag in der Sitzungswoche ist der dritte Tag an dem das Plenum des Deutschen Bundestages tagt. Häufig finden, wie auch am Donnerstag, wichtige Abstimmungen statt, zu denen die Abgeordneten anwesend sein müssen.

Darüber hinaus finden die ganze Woche über viele weitere Veranstaltungen statt. Diese werden von Verbänden organisiert, die von bestimmten Gesetzesvorhaben tangiert werden und daher bei den Abgeordneten Gehör finden wollen. Dies geschieht im Rahmen von parlamentarischen Abenden, Diskussionsrunden und Vortragsreihen. So ist es die Normalität, dass sich mein Arbeitstag in den Sitzungswochen von 7.30 -22.00 Uhr erstreckt.