Cornelia Behm, MdB

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3. Juni 2009

Behm will Aufklärung der Stasi-Vergangenheit von Polizisten

Cornelia Behm fordert eine umfassende und für die Öffentlichkeit nachvollziehbare Aufarbeitung der Stasi-Vergangenheit brandenburgischer Polizisten.  Die bündnisgrüne Bundestagsabgeordnete reagiert auf einen Bericht des Politmagazins "Klartext", aus dem hervorgeht, dass  hunderte ehemalige hauptamtliche und inoffizielle Mitarbeiter des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der DDR in Brandenburg Polizeidienst leisten.

"Klar muss sein, dass jemand der im Dienste des MfS Schuld auf sich geladen und anderen Menschen geschadet hat, heute im Polizeidienst fehl am Platze ist. Anders als bei dem Überprüfungsverfahren aus dem Jahr 1990 sollte deshalb in jedem Einzelfall die konkrete Tätigkeit ehemaliger Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit überprüft werden. In begründeten Fällen muss abgewogen werden, ob die Polizisten im öffentlichen Dienst verbleiben dürfen." so Behm.

Nach Klartext-Recherchen seien im Jahr 1990  242 ehemals hauptamtlich für das MfS tätige Beschäftigte und 1238 inoffizielle Mitarbeiter in den Polizeidienst übernommen worden. Wie viele der ehemaligen hauptamtlichen und inoffiziellen Mitarbeiter des Ministeriums heute noch für die Polizei des Landes tätig sind, sei unbekannt.

 

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