Steinbach im Stiftungsrat wäre Affront

Zur möglichen Berufung Erika Steinbachs in den Stiftungsrat des Dokumentationszentrums "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" sagt die stellvertretende Vorsitzende der deutsch-polnischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag, Cornelia Behm:

"Bundeskanzlerin Merkel muss klipp und klar garantieren, dass Steinbach nicht in den Stiftungsrat berufen wird. Alles andere wäre ein Affront gegenüber der polnischen Bevölkerung. Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen war in den vergangenen Jahren keine große Hilfe bei der Aussöhnung mit unseren polnischen Nachbarn und ist daher im Stiftungsrat Niemandem vermittelbar.

Sollte Bundeskanzlerin Merkel aus wahltaktischen Gründen an Steinbach festhalten, muss die SPD im Kabinett die Notbremse ziehen. Wir können es uns nicht leisten, die deutsch-polnischen Beziehung mit außenpolitischen Fehltritten zu belasten."