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Zum Vorstoß von Bundesumweltminister Gabriel für einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz auf umwelt- und klimaschonende Produkte erklärt Cornelia Behm, agrarpolitische Sprecherin der Bundestagfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Es ist begrüßenswert, dass sich Bundesumweltminister Gabriel die Forderung von Umweltpolitikern nach einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz auf umwelt- und klimaschonende Produkte zu eigen gemacht hat. Würde auf Waren, die nachhaltig produziert werden, ein ermäßigter Mehrwertsteuersatz gewährt, würde das einen erheblichen Anreiz für mehr Umwelt- und Klimaschutz schaffen.
Allerdings muss der Umweltminister auf jeden Fall nachlegen, um diesen Ansatz auch politisch durchsetzen zu können. Außerdem gilt es, den ersten Schritt vor dem zweiten Schritt zu machen. Denn in vielen Produktbereichen gibt es noch gar noch keine Systeme für eine Nachhaltigkeitszertifizierung. Wenn Gabriel es ernst meint mit seinem Vorstoß für einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz auf umweltfreundliche Produkte, dann muss sich der Bundesumweltminister auch stärker dafür engagieren, dass diese Zertifizierungssysteme entwickelt und am Markt etabliert werden."