DSL für alle! – Grüne Bundestagsabgeordnete informieren sich über Breitbandversorgung in Thüringen

Die Bundestagsabgeordneten Cornelia Behm und Katrin Göring-Eckardt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) haben sich heute in Erfurt und Saalfeld umfassend über die regionale Internetversorgung in Thüringen informiert.

Im Gespräch mit Minister Jürgen Reinholz wurde deutlich, dass auch in Thüringen vor allem in den ländlichen Regionen die Internet-Uhren langsamer ticken. Cornelia Behm, agrarpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, machte deutlich: "Die weißen Flecken in der Versorgung mit Internetanschlüssen im ländlichen Raum blockieren die wirtschaftliche Entwicklung vor allem der ostdeutschen Bundesländer. Es ist dringend notwendig, kurzfristig eine flächendeckende Breitbandversorgung mit Mindestübertragungsraten von 1-2 Megabit pro Sekunde sicher zu stellen. Allerdings muss dafür zuvor der Bedarf nicht nur bei Unternehmen erhoben werden. Denn jeder einzelne Haushalt, jeder Mensch in diesem Land hat Anspruch auf die Verfügbarkeit dieser modernen Kommunikationstechnologie. Darüber herrschte im Gespräch mit dem Minister weitgehend Einigkeit. Auch darin, dass die Telekommunikationsunternehmen stärker in die Pflicht genommen werden müssen, ihrer Verantwortung auch für die ländlichen Räume nachzukommen.

Behm und Göring-Eckardt betonten, dass sich auch Bund und Länder stärker finanziell engagieren müssen. Dazu sollen Mittel, die für den Straßenneubau zur Verfügung stehen, für den Lückenschluss bei der Internetversorgung eingesetzt werden. Neue Straßen schaffen nach neuesten Berechnungen des Wirtschaftsforschungsinstitutes Halle auch in Ostdeutschland kein zusätzliches Wachstum mehr.

Katrin Göring-Eckardt, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, hob die Rolle der Bürgerinitiativen bei der Informationserhebung für die Breitbandversorgung hervor. "Die Kommunen brauchen Unterstützung, um den Bedarf vor Ort deutlich zu machen. Da können die Bürgerinitiativen mit ihrem technischen know-how weiter helfen, gerade in den kleinen Gemeindeverwaltungen."

Beide unterstrichen, dass die Breitbandversorgung dem Telefon entsprechend zum Universaldienst erklärt werden muss, wenn in den kommenden zwei Jahren eine flächendeckende Versorgung beim Breitband nicht erreicht wird. Dadurch wären die Telekommunikationsanbieter verpflichtet, auch weniger lukrative Standorte zu verkabeln. "Nur so kommen wir weg vom elektronischen Trampelpfad hin zur elektronischen Datenautobahn."