Beimischungszwang schadet nicht nur Motoren, sondern Brandenburger Betrieben

Die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Cornelia Behm fordert im Zusammenhang mit dem zu erwartenden Scheitern der Beimischungsquote für biogene Kraftstoffe nochmals nachdrücklich die Rücknahme der Besteuerung von Reinkraftstoffen aus Biomasse.

"Ohne ausreichende Prüfung der wirtschaftlichen Folgen hat die Bundesregierung den Weg der Beimischung verfolgt und die Nutzung von Reinkraftstoffen mit der Steuererhöhung blockiert. Das war vor allem im Interesse der großen Monopole der Mineralölwirtschaft und der Automobilindustrie. Es wäre gut, wenn Bundesumweltminister Sigmar Gabriel diese Bauchlandung zu einem neuen Start nutzen würde.

Ölmühlen und Biodieselwerke, die in Brandenburg einheimische Rohstoffe verwerten, müssen endlich wieder eine Chance bekommen. Dazu muss die Besteuerung aufgegeben werden. Bei einheimischen Rohstoffen haben wir es selber in der Hand Ökologie und Ökonomie miteinander zu versöhnen. Bei den importierten Biotreibstoffen, die in der Beimischung landen, ist in der Mehrzahl davon auszugehen, dass ihre Erzeugung zu Lasten der Interessen der einheimischen Bevölkerung und der Umwelt geht.

Bündnis 90/Die Grünen haben sich seit jeher dafür eingesetzt, dass mit biogenen Treibstoffen kleine Kreisläufe geschlossen werden. Auf die Weise kann die Wertschöpfung im ländlichen Raum erhöht werden. Die mittelständische Biotreibstoffindustrie hat in Brandenburgs ländlichen Regionen für Arbeitsplätze in einem durchaus beachtlichen Umfang gesorgt. Das Geld, das für das Tanken von Pflanzenöl- oder Biodiesel ausgegeben wird, bleibt im Land und fließt nicht in die Taschen der Ölmultis.

Ökologisch sinnvoll, also wirklich "Bio", sind Treibstoffe auf pflanzlicher Basis, wenn sie umweltschonend erzeugt und in ökologisch sensiblen Bereichen, wie in der Land- und Forstwirtschaft, in der Binnenschifffahrt und im Wasserbau eingesetzt werden. Denn im Gegensatz zu erdölbasierten Produkten sind sie nicht wassergefährdend.

Eine zentrale Forderung von bündnisgrüner Seite ist der nachhaltige Anbau nachwachsender Rohstoffe. Bioenergie ist nicht als ökologische Alternative zu bezeichnen, wenn sie in Monokulturen angebaut wird. Dann bleibt biologische Vielfalt als auch der Erholungswert der Landschaft auf der Strecke.

Biogene Treibstoffe machen Sinn. Aber nicht nur die Erzeugung muss ökologisch sein, sondern auch ihre Nutzung. Die Beimischung ist es nicht!"