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PRESSEMITTEILUNG


Datum: 21. Februar 2008

Behm für nachhaltige Biomasseproduktion in Brandenburg

Mit Verwunderung reagiert Cornelia Behm, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, auf den Aufruf von Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck zu einer Diskussion über Vor- und Nachteile der Biomasseproduktion:

"Wer soll darüber diskutieren?" so die Abgeordnete. "Der Biomassemarkt ist ein politischer Markt. Politische Instrumente, wie Biokraftstoffquotengesetz oder die Einspeisevergütung, zeigen es. Und deshalb ist auch die Politik am Zuge wenn es darum geht, mit den richtigen Regelungen die Biomasseproduktion und -nutzung nachhaltig und effizient zu gestalten. Die Ausschüsse für Entwicklungszusammenarbeit, Landwirtschaft und Umwelt des Deutschen Bundestages haben dazu am vergangenen Mittwoch einen gemeinsame Expertenanhörung durchgeführt, bei der deutlich wurde, dass die Politik auf allen Ebenen gefordert ist, die entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen.

Wenn Ministerpräsident Matthias Platzeck meint, dass die Entwicklung in Brandenburg in die falsche Richtung geht, dann hat er offensichtlich seine Hausaufgaben nicht gemacht. Wenn ich bspw. nach Schwedt/Oder blicke erkenne ich, dass das Land mit Sicherheit nicht ausreichend berechnet hat, wie die zahlreichen dort ansässigen Verarbeitungsbetriebe mit Biomasse aus der näheren Umgebung versorgt werden können. Und wenn Bodenfruchtbarkeit und Naturschutz beeinträchtigt werden, stellt sich in der Tat die Frage, ob die Nutzung von Biomasse ein ernsthafter Beitrag zum Klimaschutz ist." so Behm.

Die  Abgeordnete tritt zugleich entschieden für eine umweltverträgliche Produktion von nachwachsenden Rohstoffen ein: "Aus bündnisgrüner Sicht ist es das A und O, beim Anbau von Energiepflanzen die Bodenfruchtbarkeit zu erhalten. Das wird unter anderem durch eine intelligente Fruchtfolge, den sparsamen Umgang mit Düngern und Herbiziden, durch den  Schutz vor Erosion und durch eine effektive Humuswirtschaft erreicht. Wenn die Landwirte einen politischen Rahmen vorfinden, in dem sie ihre Produktion nach diesen Kriterien ausrichten können, wird die Frage nach den Vor- und Nachteilen der Biomasseproduktion hinfällig. Herr Ministerpräsident, die Aufgaben liegen vor Ihnen."