Behm befragt Bundesregierung zum „Bombodrom“

Kleine Anfrage zur Bedeutung der Tourismuswirtschaft in der Region

Mit einer Kleinen Anfrage zur Bedeutung der Tourismuswirtschaft in der Region um die Kyritz-Ruppiner Heide hat sich heute die Brandenburger Bundestagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Behm, an die Bundesregierung gewandt.

Behm will von der Bundesregierung wissen, inwieweit die Belange der Tourismuswirtschaft in der Region bei der Planung zur militärischen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide berücksichtigt worden sind. Konkret fragt sie, ob der Bundesregierung Untersuchungen über die Auswirkungen des geplanten Flugbetriebes auf bestehende und künftige Investitionen und Arbeitsplätze in der Region, insbesondere im Tourismussektor, aber auch auf den Natur- und Landschaftsschutz sowie den Lärmschutz in der Region vorliegen. Behm will darüber hinaus wissen, ob die Bundesregierung alternative wirtschaftliche Entwicklungsmöglichkeiten zum naturnahen Tourismus für die Region sieht.

Außerdem fragt Behm, ob "die Bundesregierung die Auffassung von Verteidigungsminister Dr. Jung teilt, dass, wenn sich "die Unverträglichkeit der Schutzinteressen der Region mit den Plänen der Bundeswehr erweisen würde, über eine Änderung der Nutzungspläne oder über einen Verzicht auf den Luft-Boden-Schießplatz Wittstock zu befinden" sei?

Anlass für die Kleine Anfrage ist ein laufendes Petitionsverfahren gegen die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner-Heide im Deutschen Bundestag. Innerhalb dieses Verfahrens hatte das Bundeswirtschaftsministerium in einer schriftlichen Stellungnahme vom September 2006 angekündigt, gegenüber dem Bundesverteidigungsministerium dafür zu plädieren, bei der weiteren Konzipierung und Ausgestaltung der militärischen Nutzung die spezifische Interessenlage der regionalen Wirtschaft, insbesondere der Tourismuswirtschaft, wesentlich stärker als bisher vorgesehen zu berücksichtigen.

Der Petitionsausschuss wird am 7. Mai 2007 zu einem Informationsbesuch in die Region reisen.